Sonntag, 26. Oktober 2014

Was ist eine Eisenbahn?

Rhätische Eisenbahn auf Viadukt
Die Frage: "Was ist eine Eisenbahn?" klingt viel zu banal, um Gegenstand einer gerichtlichen Entscheidung zu sein  - sie ist es aber nicht! In einem Urteil aus dem Jahre 1879 definierte das Reichsgericht, was ein Eisenbahnunternehmen im Sinne des "Reichshaftpflichtgesetzes" ist. Entstanden ist die vielleicht längste und abgedrehteste Definition, die man je gelesen hat.

Das Reichsgericht stellte zunächst fest, dass eine Eisenbahn "sprachlich" und "ganz allgemein eine Bahn von Eisen zwecks Bewegung von Gegenständen auf derselben" sei. Bis hierhin: klar, logisch und noch recht einfach. Aber natürlich muss neben dem Wortlaut auch noch der Zweck des Gesetzes einbezogen werden. Dann, so das Reichsgericht, gelange man für den Begriff des "Eisenbahnunternehmens" zu der folgenden Definition:

"Ein Unternehmen, gerichtet auf wiederholte Fortbewegung von Personen oder Sachen über nicht ganz unbedeutende Raumstrecken auf metallener Grundlage, welche durch ihre Konsistenz, Konstruktion und Glätte den Transport großer Gewichtsmassen, beziehungsweise die Erzielung einer verhältnismäßig bedeutenden Schnelligkeit der Transportbewegung zu ermöglichen bestimmt ist, und durch diese Eigenart in Verbindung mit den außerdem zur Erzeugung der Transportbewegung benutzten Naturkräften (Dampf, Elektricität, thierischer oder menschlicher Muskelthätigkeit, bei geneigter Ebene der Bahn auch schon der eigenen Schwere der Transportgefäße und deren Ladung, u. s. w.) bei dem Betriebe des Unternehmens auf derselben eine verhältnismäßig gewaltige (je nach den Umständen nur in bezweckter Weise nützliche, oder auch Menschenleben vernichtende und die menschliche Gesundheit verletzende) Wirkung zu erzeugen fähig ist."

Damit wären wohl alle Klarheiten beseitigt. Ich mag Juristenlatein :-)

[Quelle: Urteil des Reichsgerichts vom 17.03.1879, Az. I 23/80, abgerufen am 26.10.2014 auf opinioiuris.de